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Protokolle

Aus der Niederschrift der Gemeinderatsitzung vom 29.06.2022

  • Rechenschaftsbericht 2020:

Die Rechnungsprüfer trugen den Rechenschaftsbericht 2020 vor und erläuterten ihn. Es wurden keinerlei Beanstandungen verzeichnet. Daraufhin stimmte der Ortsgemeinderat in getrennten Abstimmungen für die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Daun, für die Entlastung des Ortsbürgermeisters und für die Entlastung des 1. Beigeordneten gem. § 114 GemO.

  • Beratungen über die Festlegung des Kaufpreises für die voll erschlossenen Grundstücke im 2. Abschnitt des Neubaugebietes:

Die Beratungen verliefen auf der Grundlage der Baukostenberechnungen und des Empfehlungsschreibens von der Verbandsgemeinde Daun. Der Rat stimmte danach für den Kaufpreis von 59,00 € pro qm für die voll erschlossenen Baugrundstücke.

  • Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an Westenergie über 3 Straßenleuchten im 2. Bauabschnitt Neubaugebiet:

Der Rat stimmte dem Angebot zu. Damit erfolgt die Auftragsvergabe an Westenergie.

  • Verzicht von 2 gesetzlichen Vorkaufsrechten durch die Ortsgemeinde im Gassenflur Flur 4:

Der Rat stimmte dem Verzicht auf das Vorkaufsrecht für die Parzellen 135/4 (906m2) und 135/5 (935 m2) sowie Parzelle 132/2 (645 m2) zu.

  • Beratung und Abstimmung über die Teilnahme am Zukunfts-Check Dorf

Die Ortsgemeinde Schönbach bekundet das Interesse an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf im Landkreis Vulkaneifel. Unter Vorbehalt der Förderzusage des Ministeriums des Innern und für Sport sichert die Gemeinde Schönbach die Bereitstellung der benötigten Eigenmittel bis maximal 1.500 € im Haushalt des Durchführungsjahres des Projektes zu.
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, der Kreisverwaltung Vulkaneifel das Interesse der Teilnahme der Ortsgemeinde Schönbach an dem Projekt Zukunfts-Check Dorf zu melden.

  • Informationen des Ortsbürgermeisters

– Die Baufirma will mit dem Endausbau der Straße im 2. Neubauabschnitt voraussichtliche Anfang August beginnen.
– Es erfolgte ein weiterer Drohnenflug mit Filmaufnahmen über Schönbach unter anderem für Homepage zwecks Imagepflege und Vermarktung der Baugrundstücke

  • Anregungen aus dem Gemeinderat

–  Es soll zeitnah eine Fachfirma beauftragt werden, die die Kameraführungen des örtlichen Kanalsystems ausführt. Schwerpunkt ist der überbaute Wintersbach

–  Die Elektrofirma soll erneut gedrängt werden, den Auftrag zur Fremdeinspeisung im Bürgerhaus endlich durchzuführen.

  • Sonstiges

Termin nächste Sitzung: Mittwoch 27.07.2022 um 19:00 Uhr

 

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Aus der Niederschrift der Ratsitzung vom 24.04.2024

Beratung und Beschlussfassung über den Teil-Neubau der KiTa Darscheid auf der Grünfläche Bolzplatz in Darscheid: Der Ortsbürgermeister hat gemäß Ratsbeschluss vom 20.03.2024 einen Brief an die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Vulkaneifel geschrieben. Hierin ging es um eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht, inwiefern die anfallenden Kosten für die Maßnahme von der Ortgemeinde langfristig zu finanzieren sind.

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Aus der Niederschrift der Gemeinderatsitzung vom 27.02.2024

1.    Dem Nachtrag Nr. 2 zum Gestattungsvertrag Funkmast mit der ATC Germany Holdings GmbH (E-PLUS-Mast) wurde zugestimmt. Laufzeit bis 31.12.2054.

2.    Der neue Standort für die 3 Glas- und 1 Kleidercontainer soll im Mühlenweg sein. Vorbereitungen müssen noch getroffen werden. Über die Umsetzung wird rechtzeitig informiert. Der dortige Biomüllcontainer wurde entfernt. Bitte den Biocontainer in der Borngasse nutzten.

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Aus der Gemeinderatsitzung vom 18.12.2023

1.     Bericht der Seniorenbeauftragten

Darstellung der unterjährigen Aktivitäten wie Seniorenausflug, Pflanztag, Seniorentag, private Krankenfahrten, Hilfestellungen bei Seniorenanfragen mit Kontaktvermittlung.

Dem Antrag von Peter Langenbach zur Entpflichtung aus diesem Amt aus Altersgründen wurde stattgegeben. Nachfolger/in gesucht! Interessierte bitte beim Ortsbürgermeister melden. Bei Neuverpflichtung einer Person würde Annemarie Höfer das Amt weiter ausführen.

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2023

Es wurde eine neue Nutzungsgestattung des Sportplatzes zwischen dem künftigem Pächter Herrn Alexander Schüller, dem Sportverein FSV Schönbach und der Ortsgemeinde geschlossen.
Ein Jahresplanentwurf 2024 wurde erstellt. Er hängt bis zur weiteren Vervollständigung im Mitteilungskasten aus.
Neues aus den AGs: Für den Spielplatz wurde eine neue Sitzgarnitur bestellt. Am Kreuzberg erfolgte der Ziegenabtrieb. Die Kommunikationsgruppe nimmt redaktionelle Änderungen der Webseite vor.

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Aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 30.10.2023

1. Rechenschaftsbericht 2021: Entlastungen

Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 gemäß § 110 GemO hat durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 11.10.2023 stattgefunden. Die Rechnungsprüfer stellten die Vollzähligkeit der Rechnungsunterlagen fest und prüften stichprobenmäßig die in digitaler Form vorliegenden Einnahmen- und Ausgabenbelege. Die eingesehenen Belege wurden für ordnungsgemäß, ohne Beanstandungen befunden. Es wurde ein kurzer Rechnungsprüfungsbericht erstellt zur Information des Rates zu Veränderungen der wichtigsten Einnahmen- und Ausgabenposten. Nach Vortrag des Berichtes wurde Antrag zur Beschlussfassung gestellt. Der Ortsgemeinderat beschloss, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun, Herrn Scheppe, dessen Beigeordneten, sowie dem Ortsbürgermeister Martin Knüvener und dem 1. Beigeordneten Peter Höfer Entlastung gemäß § 114 GemO zu erteilen.

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