Author: Khalid Lahsik

1. Anpassung der Nebenkosten für Bürgersaalvermietungen
Aufgrund der gestiegenen Energiepreise auf dem Markt müssen die Nebenkosten bei Bürgersaalvermietungen nach Beratung und Beschluss ab 01.09.2022 wie folgt angepasst werden: Strom pro Kwh: 0,45 €; Wasser/Abwasser pro m3: 5,00 €; Heizöl pro Liter: 1,70 €
2. Vorschläge zur Bedarfsmeldung zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
– Zukunft-Dorf-Check 1.500 €
– Außenanstrich Gemeindehaus 10.000 €
– Wegebau 4.000 €
Ergänzungen noch bis zur nächsten Gemeinderatsitzung möglich.
3. Projekt Stadtradeln
Infos wurden aus dem Flyer und dem Anschreiben der Landrätin entnommen.
Der Sportverein FSV Schönbach wird eine Gruppe zur Teilnahme bilden.
4. Neues aus den AG´s
– Spielplatz: Die TÜV-Überprüfung wurde durchgeführt: 9 von 16 Begutachtungspunkten ohne Mängel; 7 mit geringen Mängeln und geringem Aufwand zu beheben; der Kriechtunnel sei vorbildlich für die VG Daun.
– Mehrgenerationenraum: Sperrmüll entsorgt; Deckenlampen angebracht; nächster Schritt: Boden verlegen
– Kartoffelkönige: dieses Jahr Aussicht auf gute Ernte
– Sorgende Gemeinschaft: am 02.07. fand der Ausflug mit 15 Personen statt; Ziel war der Ort Einruhr am Ruhrstausee; Besichtigung der Gedenkstätte Vogelsang; Abschluss bei Waldi`s Eifelantik bekannt aus „Bares für Rares“
– Sportverein: siehe Stadtradeln
5. Anregungen aus der Bürgerschaft
– Der Bouleplatz sollte nochmals gerüttelt werden zur Verbesserung der Spielqualität
– An der Bushaltestelle sind noch Restpflasterarbeiten an der 3. Bank durchzuführen
6. Informationen des Ortsbürgermeisters
– Baugrundstücke: Interessenten wurden durch OB angeschrieben und finaler Kaufpreis voll erschlossen übermittelt
– Aushubmaßnahmen am Schönbach: Hier wurden die Aushubmaßnahmen durchgeführt. Aushub wurde hinter dem Sportplatz aufgebracht und verteilt.
– Wegebaumaßnahmen: Sportplatzweg, Weggrenze zu Furth
– Baumkataster – Maßnahmen der Fa. Herter und Rechnung erläutert
7. Anregungen aus dem Gemeinderat
– Bericht von Veranstaltung Radwegekonzept der VG: in Schönbach in Betracht kommende Wege:
• Kirchstraße Richtung Utzerath hinter Friedhof
• Weg nach Furth vorbei an Schönbacher Mühle
• Alter Karolinger Wanderweg von Schönbach nach Ulmen
– Es wurde angeregt eine Benzinpumpe zu kaufen für die Gemeinde, zwecks Wasserentnahmen Schacht zur Wässerung der ortszugehörigen Bäume
– Landwirte sind in der Verantwortung, Eigenverantwortung im Bereich Ihrer Felder die Wege sauber zu halten und zu mulchen
– Kirmes: Planung soweit abgeschlossen; Termin 04.09.2022. Verteilung von Plakaten in den Nachbarorten
– Aktualisierung der Preisliste Erstattung von Geschirr, Besteck, Gläser im Bürgersaal
8. Sonstiges: Temin nächste Sitzung: 24.08.2022 19.00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

Der Rat stimmt der Regelung zu, für die in seinem Kommunalwald tätigen Forstdienstleister einen fünfprozentigen Inflationszuschlag zu gewähren. Dies gilt nur für Verträge, die bis zum 08.03.2022 abgeschlossen wurden.

Neues aus den AG´s: Am Kreuzberg sind die Liege, die Sitzgarnitur und der Mülleimer gestrichen worden. Im Mehrgenerationenraum sind die Wände und Decken fertig gestellt Beim nächsten Arbeitseinsatzwird der Boden neu verlegt. Am Spielplatz erfolgt ein weiterer Arbeitseinsatz für die Restarbeiten. Der Sportverein setzt den Yoga-Kurs nach Ostern fort. Das Sportfest ist am 11.06.2022. An der Bushaltestelle wird die 3. Bank nach restlichen Pflasterarbeiten montiert. Die Sorgende Gemeinschaft hat Grußkarten und kleine Geschenke für Schönbacher Kinder und Senioren verteilt. Die Seniorenfahrt ist für den 02.07.2022 geplant. Die Kartoffelkönige haben Pflanzkartoffeln gekauft.

An dieser Stelle einen ganz besonderen Dank an alle freiwilligen Helferinnen und Helfer!!!

Informationen des Ortsbürgermeisters

•  Die fehlerhafte Straßenbauausführung im Endausbau Neubaugebiet an der oberen Einfahrt Bergstraße/Scheid wird gemäß Bauplan korrigiert.
•  Sachstand 2. Abschnitt Neubaugebiet: Planunterlagen sind beim Katasteramt eingereicht. Die Ermittlung der Grundstückspreise sind weiterhin in Bearbeitung bei der Verbandsgemeinde.
•  Die Hauptinspektion am Spielplatz erfolgt Ende Mai, Anfang Juni.
•  Leider kann keine offizielle Eröffnungsfeier der Kreuzbergprojekte stattfinden
•  Reflexion Infoabend Westenergie zum FTTB-Breitbandausbau.

Ein Gemeinderatsmitglied stellte die von ihm erstellten Portraits ehemaliger Bürgermeister vor, die aber noch überarbeitet werden.

Termin nächste Sitzung: Montag, 09.05.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

1. 1. Der Entgegennahme einer Spende in Höhe von 500 € für die OG Schönbach, zweckbestimmt für Jubiläen und Brauchtumspflege wurde zugestimmt.
   2. Ergebnisse des Arbeitskreises „Hochwasserschutz“
      Die Sitzung vom 10.03.2022 diente der Aufnahme, Bewertung und Erfassung der vorgesehenen Maßnahme an Hochwasser- bzw. Starkregen exponierten Örtlichkeiten in der Orts- bzw. Gemarkungslage Schönbach.
      Es wurde erneut festgestellt, dass eine Gesamtkontrolle der Wintersbachverrohrung mittels Kanalkameraführung dringend erforderlich ist. Zum Erhalt der alten K22 müssen Wasserführungen zum Teil gefunden und sämtliche Durchlässe freigelegt werden.
   3. Neues aus den AG´s
      – Kreuzberg: Streichen der Relaxliege und einer Sitzgruppe vor dem Ziegenauftrieb.
      – Aufstellen von 2 Bänken an der Bushaltestelle; 3. Bank wird nach Fertigstellung der restlichen Pflasterarbeiten aufgestellt.
      – Spielplatzfreigabe nach Reparatur der Geräte im April
   4. Informationen zu Ausbautechniken Breitband
      Das Konzept von „Unsere Grüne Glasfaser“ (UGG) wurde dem Rat per PPP vorgestellt.
      Vorstellung des Konzeptes von Westenergie durch Referenten.
      a) Darstellung des momentanen Ausbaustandes.
      b) Darstellung der Planungsebene: Neubaugebiet, Borngasse, Bergstraße und.Hauptstraße mit ca. 40 Haushalten. Eine Bürgerversammlung der 40 Haushalte, die einen Hausanschluss erhalten können, soll nach Möglichkeit in der 13. oder 14. Kalenderwoche stattfinden.
      c) In einer nachfolgenden Ausbauphase werden Kirchstraße, Utzerather Str., Im Graben u.a. berücksichtigt, wobei jetzt schon überprüft wird, inwieweit vorhandene Leerrohre genutzt werden können.
      Dieser Ausbau erfolgt kostenneutral auch für Hausanschlüsse und ist nachhaltig.
   5. Informationen des Ortsbürgermeisters
      – Aufschub Freischneidemaßnahmen Wirtschaftswege in den Herbst wegen schlechter Witterungslage im Januar/Februar.
      – Neue Berechnungen der Beitragssätze für die Erschließung im Neubaugebiet durch die VG: insgesamt 426.611,85 €; Beitragssatz pro Maßstabseinheit: 25,6789 €. Diese Zahlen bilden die Grundlage einer Kaufpreisermittlung für die neuen Baugrundstücke. Eine weitere Vorausleistungszahlung von den bereits in Privateigentum befindlichen Grundstücken soll jetzt nicht erfolgen, sondern erst, wenn der Endpreis feststeht.
      – Anfrage von und Ortstermin mit „for.tel Solutions“ wegen Überlegungen einer D2-Netz-Aufstockung (Vodafone) am neuen Funkmast.
      – Bürgersaal: Austausch der Glühbirnen erfolgt durch Freiwillige. Kontrollfahrt am Täler-Höhen-Weg an Karfreitag
   6. Anregungen aus dem Gemeinderat.
      Hinweis auf Jugendsammelwoche: 25.04.-04.05.2022
   7. Termin nächste Sitzung:
      Donnerstag, 07.04.2022 um 19:00 Uhr

Ortsbürgermeister Martin Knüvener

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022: Das errechnete Gesamtdefizit resultiert aus dem anstehenden Endausbau des Neubaugebietes 2 „Auf dem Scheid“. Genaueres zum Haushaltsplan 2022 folgt demnächst. Nach Beratungen und Erläuterungen durch die Finanzabteilung stimmten der Rat und der Jagdvorstand dem Haushaltsplan 2022 zu.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Modifizierung der bestehenden Forstsonderumlage: Nach Beratung über die Sitzungsvorlage beschloss der Rat folgendes:

1. Vor dem Hintergrund der individuellen Inrechnungstellungen der Betriebskostenbeiträge durch das Land gegenüber der Ortsgemeinde wird rückwirkend ab dem Haushaltsjahr 2021 dieser Betrag an das Land gezahlt.
2. Die Kosten für die in Ausbildung befindlichen Forstwirte und sonstige laufende Aufwendungen aus dem Bereich der Leistung 55510 „Kommunale Forstwirtschaft“ werden weiterhin über die Verbandsgemeinde verausgabt und von den Ortgemeinden, entsprechend der prozentualen Gewichtung der von Landesforsten individuell in Rechnung gestellten Betriebskostenbeiträge, in Gänze über die modifizierten Forstsonderumlage erhoben.

TOP 3: Die Benutzungsentgelte und Pachten gemeindlicher Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2022 bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Top 4: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Endausbaus im 2. Abschnitt des Neubaugebietes: Der Ortsgemeinderat beschloss nach Beratung die Auftragsvergabe der Straßenbauarbeiten in Höhe des Anteils der Ortsgemeinde von 109.956,63 € an die Firma Kohnen Tiefbau GmbH aus Kinderbeuern-Hetzhof und für die Straßenbeleuchtung an die Firma Westenergie AG.

TOP 5: Nach Vorlagen und Beratung beschloss der Rat die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung Strom ab Lieferbeginn 01.01.2023.

Top 6: Porträts ehemaliger Ortsbürgermeister von Schönbach: Es wird eine Bilderreihe mit Namen und mit der Amtszeit im Sitzungsraum angebracht. Die Einwilligungen der früheren Ortsbürgermeister bzw. deren Nachfahren liegen vor.

TOP 7: Der Terminkalender wurde aktualisiert, siehe Homepage und Aushang.

TOP 8: Informationen des Ortsbürgermeisters

• Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 14.12.2021: „Heimatspuren“; Standortkonzeption Photovoltaikanlagen; Haushaltsplan VG
• Aus der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vom 26.01.2022: Konzeptvorstellung zum Glasfaserausbau der Fa. UGG (Unsere Grüne Glasfaser)
• Freigabe zur Ausführung der Zerlegungsvermessung mit Abmarkung der hinteren Grenzpunkte und der Abmarkung der vorderen Grenzpunkte nach dem Aushub der Straße an das Vermessungsbüro Stephan Schopp
• Gewährung der Zuwendung für die Aufarbeitung von Schadholz und die Herabsetzung der Bruttauglichkeit für den Zeitraum vom 01.08.2021 bis 31.12.2021 Mehraufwand: 143,80 fm; beantragte Zuwendung 1007 €
• Ortstermin zum Hochwasserschutz am 20.01.2022 auf der Grundlage des Konzeptes des Ingenieurbüros Hömme, außerdem anwesend waren Vertreter der SGD Nord, VG, LBM und der Ortsgemeinde
• Hinweis auf 10. LEADER-Projektaufruf
• Hinweis auf „Daun-Kelberger Land App“ Weiterhin gesucht wird eine Reinigungskraft für das Bürgerhaus!!!

TOP 9: Anregungen aus dem Gemeinderat

• Der Rat stimmt dem Antrag zur Aufstellung eines Bienenstocks durch einen Imker grundsätzlich zu. Standort: Täler-Höhenweg, Nähe Hubertushof
• Die Arbeitsgruppe Hochwasserschutzkonzept nimmt Einsicht in Flurkarten und Aufzeichnungen aus Flurbereinigungsverfahren.

Termin nächste Sitzung: Do.17.03.2022 um 19:00 Uhr